Archive: Februar 2015
Haushaltsrede Freie Wähler Leinfelden Echterdingen, 03.02.1015
Stellungnahme der FW-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2015
Dr. Eberhard Wächter
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klenk, sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Noller, sehr geehrter Herr Bürgermeister Ludwig, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit dem 01. Januar 2015 begann im Sinne der Haushaltsplanung und –satzung in Leinfelden-Echterdingen eine neue Zeitrechnung. Der erste doppische Haushalt des neuen kommunalen Haushaltsrechtes (NKHR) liegt auf dem Tisch. Er ist eine Folge der Beschlüsse der Innenministerkonferenz vom 21.11.2003 und des Gemeinderats unserer Stadt vom 18.05.2010 und 25.06.2013.
Was ändert sich damit? Aus dem Englischen werden wir im NKHR mit der Begrifflichkeit der „Outputorientierung“ konfrontiert, dem die „Inputorientierung“ des alten Haushaltsrechtes gegenüber steht. Galt früher im kameralen Haushalt das Geldverbrauchskonzept mit Einnahmen und Ausgaben, so müssen wir uns nun im neuen doppischen Haushalt mit dem ganzheitlicheren Ressourcenverbrauchskonzept auseinandersetzen, bei dem Erträge und Aufwendungen bewertet werden. Die Erträge umfassen alle Steuern, Gebühren und Entgelte, während bei den Aufwendungen neben laufenden Kosten für Personal und Unterhalt nun erstmals auch die nicht-zahlungswirksamen Größen wie z.B. Abschreibungen erfasst werden.
Vorrangiges Ziel des NKHR ist natürlich, wie der Stadtkämmerer in seinen einführenden Worten bei der Haushaltseinbringung formulierte, „die intergenerative Gerechtigkeit“. Das soll heißen, dass jeweils die Generation für die Investition aufkommen soll, die auch den Nutzen davon hat. Oder wie es Herr Oberbürgermeister Klenk bei der Haushaltseinbringung sagte, dass wir „heute schon an morgen denken müssen und nicht in den Geldbeutel unserer Kinder greifen dürfen“.
Weiterlesen >