Fraktion Freie Wähler/FDP zur Klausurtagung vom 24./25.06.2022
Zu einer weiteren Klausurtagung traf sich der Gemeinderat der Stadt mit der Verwaltungsspitze und den Amtsleiterinnen und Amtsleitern am vergangen Freitag und Samstag in Schwäbisch Hall.
Die Ergebnisse sehen wir als durchaus bemerkenswert an:
Es gelang, bei der Vielzahl von anstehenden Projekten im Hoch- und Tiefbau eine Priorisierung für die nächsten Jahre festzulegen. Zwar war uns bewusst, dass in der aktuellen Personal- und Finanzsituation zunächst nur die laufenden und begonnenen Projekte bearbeitet und abgeschlossen werden können. Diese zu einem guten Ende zu bringen und damit Fortschritte für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen, war uns ein besonderes Anliegen. Hierüber herrschte auch große Einigkeit zwischen allen Gemeinderatsfraktionen und der Verwaltung.
Für die Zeit danach galt es aber einen Fahrplan festzulegen, da natürlich neben den unabwendbaren Pflichtaufgaben im Schul- und Kindergartensektor und Gebäudeunterhalt weitere Projekte anstehen. Dabei rangierte unstrittig über alle Fraktionen der Neubau des Hallenbads Leinfelden ganz oben auf der Prioritätenliste. Bau und Planung der Nord-Süd-Straße und der Osttangente sowie die Verlängerung der U5 bis Echterdingen wurden ebenfalls als prioritär eingestuft. Jedoch gibt es hier natürlich noch politische Entscheidungen, die aber in naher Zukunft im Gemeinderat zu treffen sind.
Insgesamt sind wir als Fraktion Freie Wähler / FDP mit dem Ergebnis der Klausurtagung zufrieden.
Die erste Tagung in der Nach-Corona-Zeit brachte auch Verwaltung und Gemeinderat wieder näher zusammen und verbesserte das “Wir-Gefühl”, was zu einer äußerst konstruktiven Arbeitsatmosphäre beitrug.
Unter der fachkundigen Moderation von Dr. Antje Grobe gelang es, Verständnis unter allen Akteuren zu wecken, dass ohne eine klare Zielsetzung keine brauchbaren Ergebnisse zu erreichen sind. Nur so ist es möglich, die Projekte einzusortieren, sie in eine logische Rangfolge zu bringen und damit gesteckte Ziele zu erreichen. Eine von unserer Fraktion in diversen Haushaltsreden immer wieder eingeforderte Vorgehensweise.
Für die Vorbereitung und Ausgestaltung der Tagung gilt unser besonderer Dank der Verwaltungsspitze, allen Bürgermeistern und natürlich allen Ämtern und Ihren Amtsleitern, die mit sehr viel Engagement eine Fülle von Informationen aufbereitet hatten.